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Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Cityregion und dem Auftraggeber. Die AGB sind Grundlage eines jeden Geschäftes bezogen auf den Verkauf innerhalb von Cityregion. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Spätestens mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers und abweichende Individualvereinbarungen sind nur dann und soweit Vetragsinhalt, wie sie der Auftraggeber schriftlich und ausdrücklich anerkannt hat. Regelungen in Bedingungen des Auftragnehmers, die in den Bedingungen des Auftraggebers nicht oder anders geregelt sind, werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB gilt für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

Hintergrund - Sinn und Zweck

Des leichteren Gefundenwerdens mit Leistungsübersicht. Eingaben in Suchmaschinen fördern x'gefundene Seiten. Und das Angebot vor Ort fehlt oder ist uninteressant. Es wird die Vorabinformation vermisst. Cityregion darf Ihnen dies anbieten.

Leistungsverpflichtung, Bestellung

Cityregion ist ein freies und unabhängiges Unternehmen und unterliegt keinerlei Verpflichtungen. Cityregion ist jedoch bestrebt, die angebotenen Dienstleistungen bestmöglichst zu erfüllen.

Cityregion ist eine Angebots- und Suchmaschine.

Die Bestellung von Produkten ist ein bindendes Vertragsangebot des Auftraggebers, dass Cityregion nach seiner Wahl innerhalb von drei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen kann oder dadurch, dass bestellte Ware innerhalb dieser Frist zugesandt wird.

Mindestbestellwarenwert, Nachnahme

Der Mindestbestellwarenwert beträgt pro Sendung 18,-- €. Bei Aufträgen unterhalb des Mindestbestellwarenwertes wird eine Verwaltungspauschale von 7,10 berechnet. Das Entgelt für die Nachnahme entsprechen den Gebühren der Deutschen Post und sind vom Auftraggeber zu bezahlen. Ausgenommen werden die Produkte, welche über Versteigerung angeboten werden.

Lieferungen und Leistungen

Sämtliche Preise verstehen sich brutto, zuzüglich Versand. Nettopreise werden ausdrücklich als solche bezeichnet. Cityregion liefert die vom Auftraggeber bestellten Waren, solange der Vorrat reicht. Cityregion behält sich vor, die auf dieser Webseite veröffentlichten Preise und Leistungen jederzeit zu ändern. Ein eventuell angegebener Liefertermin ist freibleibend; ein Fixtermin muss als solcher bezeichnet und schriftlich vereinbart sein. Teillieferungen und -leistungen sind zulässig. Dabei gilt jede Teillieferung als selbstständige Leistung. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers und nach Wahl des Auftragnehmers in der Regel gegen Nachnahme, bei Auslandsbestellungen erfolgt die Lieferung nur gegen vorherige Bezahlung der vollständigen Rechnungssumme. Für Unternehmen oder Behörden auf Rechnung nach vorheriger Ausweisung.

Die neuwertigen oder gebrauchten EDV-Geräte und Komponenten werden generell ohne Software, Betriebssystem bzw. Anwendersoftware und so weiter, und Zubehör ausgeliefert. Der Lieferumfang ist in der Produktspezifikation der Hersteller beschrieben. Im Lieferumfang sind keine Strom- und Datenkabel oder sonstiges Zubehör (Handbücher, Datenträger, Caddy, etc.) beinhaltet. Gerätetreiber und Zubehörteile sind beim jeweiligen Hersteller abzufordern.

Neue Ware ist als solches gekennzeichnet (NEU). Es gelten die geltenden Garantiebestimmungen.

Die Erbringung der geschuldeten Leistungen durch Cityregion setzt die umfassende und rechtzeitige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Auftragnehmers voraus, sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber an Cityregion übermittelten Daten und Informationen.

Rückgaberegelung

Wenn Cityregion entgegen ihrer rechtlichen Verpflichtungen und ungeachtet des bestehenden Widerrufsrechts einzelne Produkte im Kulanzwege und auf Wunsch des Kunden zurücknimmt, kann Cityregion für den geleisteten Arbeitsaufwand eine Kostenpauschale in Höhe von 10 % des Bruttorechnungsbetrages, mindestens jedoch 20,90 € und zuzüglich etwaiger Versandkosten verlangen.

 Datenschutz

Intern wird Cityregion gemäß § 33 BDSG die übermittelten personenbezogenen Daten speichern, sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Mit der Bestellung erklärt sich der Auftraggeber/Käufer mit der elektronischen Speicherung und Verarbeitung der erhobenen Daten zum Zweck der Abwicklung des gewöhnlichen Geschäftsverkehrs mit ihm sowie zu Werbezwecken einverstanden.

 Die anvertrauten Daten werden nicht an Dritte weitergeben.

 Anmeldung, Serviceunterstützung

Die Anmeldung ist kostenlos.

Post:
Anmeldung ist auf dem postalischen Weg möglich. Standortkarte (Markierung des Standortes erfolgt mit einer Stecknadel), Fotos sind von Vorteil. Bei einem ausreichend frankierten Rückumschlag erhält der Antragsteller seine Unterlagen wieder zurück, ansonsten verbleiben diese bei Cityregion und werden nach einem Monat, unter Berücksichtigung des Datenschutzes, entsorgt.

eMail:
Ein Aufnahmeantrag kann mit eMail erfolgen:
Gerne übernehmen wir Auszüge aus Ihrem Internetauftritt.

Fax und Anrufbeantworter:
Messagingsystems: 0721 - 151 267 445

Anschrift:
Cityregion
Haunstetter Str. 39b
86343 Königsbrunn

Gewährleistungsansprüche und technische Unterstützungen werden über die angegebenen Meldemöglichkeiten gewährleistet. Technische Unterstützung kann bei den Schnäppchen-Angebote nicht gewährleistet werden.

Gewerbe:
Gewerbe, die nach den gesetzlichen Bestimmungen verstossen, werden nicht zugelassen.
Anmeldungen im erotischen Bereich sind möglich. Jedoch ist eine schriftliche Bestätigung, dass keine Minderjährige, Gewaltanwendungen und anderem in jeglicher Form und Weise auf den Internet-Seiten zu finden sind. Desweiteren garantiert die Bestätigung, dass bei einem Link auf die Internetseite keine weiteren Popupfenster und eindeutige Bannerwerbung zu finden sind. Der Zugang muss ermöglicht werden. Die Überprüfung übernimmt eine hierfür berechtigte Institution.
 

WISSEN/Forschung:
Universitäten: Der aktuelle Stand wird halbjährlich aus den Universitätsseiten entnommen. Den Universitäten obliegt keinerlei Verantwortung. Das entstehen der Cityregions-Universitätsseiten ist aus dem Bedarf entstanden, weil die Universitäten keine einheitliche Bezeichnungen verwenden. Die Suche nach einem Studium soll vereinfacht werden.

Kostenlos und mehr:
Schnäppchen-Angebote: Die Ware bleibt bis zur vollkommenden Bezahlung Eigentum von Cityregion. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Alle angegebenen Preise sind in EURO inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ab einem Verkaufswert von 200 EURO erfolgt der Versand frei Haus. Die Ware muss bei Cityregion vorhanden beziehungsweise bewiesen sein. Hiermit kann eine garantiertes Vorhandensein und Funktionstüchtigkeit gewährleistet werden. Die aktuellen gesetzlichen Garantiebestimmungen sind einzuhalten.
Teilweise handelt es sich um Ware, welche bereits im Einsatz war und ist gesondert vermerkt.
Die jeweils gültigen Gebühren für Nachnahme und Zahlkarte (Überweisung) werden von der Post bzw. Postbank zusätzlich erhoben. Die Zusatzkosten für Sperrgut werden weiterberechnet. Soweit Sonderverpackungen oder Sonderwünsche der Zustellung auf Wunsch des Kunden erfolgen, stellen wir diese zum Selbstkostenpreis in Rechnung. Dieser wird in der Rechnung dem Kunden als gesonderter Posten mitgeteilt.

 Gewährleistung für Schnäppchen-Angebote (Neuwertig und Gebraucht)

Die Geräte sind gebraucht und unterschiedlichen Alters. Neugeräte sind Geräte zweiter Wahl, werden als neuwertig bezeichnet und sind teilweise original verpackt, werden jedoch wie Gebrauchtgeräte behandelt. Dies bedeutet, dass alle Geräte als Second-Hand-Ware gelten. Grundsätzlich gewährt Cityregion eine Gewährleistungsfrist von 14 (vierzehn) Tagen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Bei Annahme der Ware muss zwingend die Verpackung geprüft werden. Ware mit beschädigter Verpackung muss sofort in Anwesenheit des Logistikbeauftragten ausgepackt und geprüft werden. Transportschäden müssen sofort schriftlich beim Logistikbeauftragten angemeldet werden.

Der Auftraggeber/Käufer muss sonstige Mängel sofort, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, Cityregion mitteilen. Nachbesserung durch den Kunden oder durch Dritte ist ausgeschlossen und hat das Erlöschen des Anspruchs auf Gewährleistung zur Folge. Werden unsere Betriebsanweisungen nicht befolgt, das Gerät geöffnet, Änderungen am Gerät vorgenommen oder Teile ausgewechselt, so entfällt jede Gewährleistung. Dies gilt auch, sofern der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung oder Handhabung der Geräte zurückzuführen ist. Eine Haftung für betriebsgewöhnliche Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile (Akkus, Toner, Tintenpatronen, etc.). Cityregion übernimmt ferner keine Gewährleistung für Kompatibilitätsprobleme seitens der Hersteller, sowohl hardware- als auch softwaretechnisch.

Bei berechtigter, unverzüglicher Mängelrüge im Gewährleistungsfalle, nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern einwandfreie Ware. Statt dessen sind wir nach unserer Wahl berechtigt, nachzubessern. Nach dreimaligem Fehlschlagen oder Verzug bei der Nachbesserung kann der Auftraggeber/Käufer Wandelung oder Minderung verlangen. Ausgetauschte Teile gehen entschädigungslos in unser Eigentum über.

Haftung für Schnäppchen-Angebote

Über die Gewährleistung hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche einschliesslich entgangenem Gewinn und etwaiger Vermögensschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Verursachung des Schadens auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht, oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz zwingend für Personen oder Sachschäden an privat genutzten Sachen eine Haftung sich ergeben sollte, oder wenn wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Wird hiernach eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden, maximal jedoch auf den zweifachen Nettokaufpreis der bestellten Waren begrenzt. Für die Vernichtung von Daten haften wir bei grober Fahrlässigkeit nur, wenn durch den Auftraggeber sichergestellt wurde, dass diese Daten auf Datenmaterial gespeichert wurden, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird und mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann.

Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen sind sofort bei Abholung bzw. bei Auslieferung zahlbar. Bei Auslandsbestellungen erfolgt die Lieferung nur gegen vorherige und vollständige Bezahlung der Rechnung. Abweichende Zahlungsbedingungen sind schriftlich zu vereinbaren. Bei vereinbarter Zahlung gegen Rechnung ist diese 14 (vierzehn) Tage nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig. Aufrechnungen mit Gegenforderungen oder Abzüge jeder Art sind unzulässig.

Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenkosten Eigentum von Cityregion. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer nicht berechtigt, die gelieferten Waren zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer ist berechtigt die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf gegen die Dritten entstehenden Forderungen werden in Höhe der ursprünglichen Rechnungsbeträge sicherheitshalber an uns abgetreten, ohne dass es einer besonderen Vereinbarung im Einzelfall bedarf. Jede Be- oder Verarbeitung erfolgt für uns. Bei Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Waren werden wir Miteigentümer der neu entstandenen Produkte im Verhältnis der gelieferten Produkte zu den mitverwendeten fremden Waren. Bei Zugriffen Dritter auf diese Produkte die solcherart unter Eigentumsvorbehalt stehen wird der Auftraggeber/Käufer den Zugreifenden auf unser Eigentumsvorbehalt hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Auf Wunsch erfolgt eine Freigabe dann, wenn der Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 % übersteigen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Cityregion

Haunstetter Str. 39b

86343 Königsbrunn

Messagingsystems: 0721 - 151 267 445

EMail: widerrufsrecht@centermail.info

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt es nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich au f deren Überprüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Link-Urteil

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Homepage ausgebrachten Links.

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Stand: 09.07.2003